Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anwendungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftbedingungen (AGB) regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden des Schache-Shops der Justizvollzugsanstalt (JVA) und gelten für dessen Leistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Produkten und dem Erbringen von Dienstleistungen. Mit dem Auslösen einer Bestellung erklärt sich die Auftraggeberin oder der Auftraggeber ausdrücklich mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Schache-Shops der JVA einverstanden.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechtes (OR) über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR).

Bestellungen

Bestellungen im Schache-Shop der JVA sind verbindlich, unabhängig davon, ob sie mündlich, schriftlich, über den Webshop oder sonst wie erfolgen. Zu beachten sind insbesondere die Mengeneinheiten. Zu viel bestelltes Material wird nur bei Standardprodukten und unter Kostenfolge zurückgenommen.

Preise Produkte

Die angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise in Schweizer Franken (CHF) inklusive Mehrwertsteuer. Preisänderungen bleiben vorbehalten. Beim jeweiligen Produkt ist die Preiszusammensetzung ersichtlich.

Abholung / Versand

Wir liefern grundsätzlich nur innerhalb der Schweiz und dem Fürstentum Lichtenstein! Kundinnen und Kunden können wählen, ob das von ihnen bestellte Produkt geliefert werden soll oder abgeholt wird. Bestimmte einzelne Produkte werden nicht versandt und müssen abgeholt werden, bitte beachten Sie den Hinweis beim jeweiligen Produktebeschrieb. Bei Abholung vor Ort entfallen die Versand- und Portokosten.

Lieferfrist

Soweit an Lager, werden die Produkte innert fünf Arbeitstagen zum Versand gebracht. Bei Abholungen durch die Käuferschaft, wird das Abholdatum vereinbart. Die JVA haftet nicht für Lieferverzögerungen, welche von Dritten verursacht werden. Bei Artikel mit Motivwahl erhöht sich die Lieferfrist um ca. zwei Wochen aufgrund der Produktionszeit. Längere Lieferfristen werden dem Kunden mitgeteilt.

Zahlung

Bei Bestellungen im Schache-Shop wird nach Auslieferung der Ware eine Rechnung erstellt, welche innerhalb von 30 Tagen ohne Skontoabzug zahlbar ist. Bei Nichteinhaltung dieser Zahlungsfrist ist die JVA berechtigt, einen Verzugszins von 3% zu erheben. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachbelastet. Die JVA behält sich vor, Aufträge nur gegen Nachnahme oder Vorauszahlung auszuführen.

Beanstandungen und Rücksendungen

Bei Mängeln an der Ware kann die Käuferschaft Wandelung oder Minderung oder Waren derselben Gattung als Ersatz verlangen. Mängelrügen müssen innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware (Lieferscheindatum) erfolgen, andernfalls gilt die Lieferung als in Ordnung und akzeptiert.

Bei falsch oder irrtümlich bestellter Ware erfolgt die Rücksendung auf Kosten der Bestellerin oder des Bestellers innerhalb 10 Tagen nach Empfang der Ware. Dies gilt auch bei Nichtgebrauch oder Nichtgefallen der Ware. Bestellungen werden nur kostenfrei zurückgenommen, wenn sie durch die JVA nachweislich falsch ausgeführt worden sind.

Bei jeder Rücksendung muss ein Lieferschein- oder Rechnungskopie beigelegt werden. Von der Rücknahme generell ausgeschlossen sind speziell auf Kundenwunsch angefertigte Produkte.

Garantie

Bei Garantieansprüchen ist das defekte Material mit der Fakturakopie (gilt als Lieferschein) an die JVA zu senden. Wenn nicht anders vereinbart, besteht die Garantieleistung in der Regel aus kostenloser Ersatzlieferung oder Reparatur. Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden infolge Veränderung oder Reparatur, die durch die Kundschaft verursacht oder vorgenommen wurden oder infolge Abnutzung, höherer Gewalt oder Missachten der Benutzungsvorschriften entstanden.

Haftung

Nutzen und Gefahr gehen mit Versand oder Übergabe der Ware von der JVA an die Käuferin oder den Käufer über. Die JVA haftet nicht für Schäden, welche durch Dritte verursacht wurden.

Bilddarstellung im Schache-Shop

Da zahlreiche Produkte im Schache-Shop von Hand hergestellt werden, können die gelieferten Produkte von den Bildern im Internet abweichen.

Recht / Gerichtsstand / Geltung der AGB

Sollten einzelne Teile der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen nach wie vor voll wirksam.

Der gemäss diesen Geschäftsbedingungen abgeschlossene Vertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Solothurn.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Schache-Shop der JVA treten per 1. September 2013 in Kraft.

 

Schache-Shop der JVA Solothurn